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Benutzungsordnung der Universitätsbibliothek Bielefeld

in der Fassung vom 11. Februar 1999 (Verkündungsblatt der Universität Bielefeld - Amtliche Bekanntmachungen - Jg. 28 Nr. 9 S. 27), zuletzt geändert durch die Dritte Ordnung zur Änderung der Benutzungsordnung der Universitätsbibliothek Bielefeld vom 15. Februar 2013 (Verkündungsblatt der Universität Bielefeld - Amtliche Bekanntmachungen - Jg. 42 Nr. 4 S. 81); erlassen auf Grund der §§ 2 Abs. 4, 29 Abs. 4 des Gesetzes über die Hochschulen des Landes Nordrhein-Westfalen (HG) vom 31. Oktober 2006 (GV. NRW. S. 474), zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Dezember 2012 (GV. NRW. S. 672).

Die vorliegende Benutzungsordnung stimmt im Wortlaut mit den im Verkündungsblatt der Universität Bielefeld bekanntgegebenen Fassungen überein, die allein rechtsverbindlichen Charakter haben.

Inhaltsverzeichnis

§ 1
Aufgaben der Bibliothek

(1) Die Universitätsbibliothek Bielefeld ist eine zentrale Betriebseinheit der Universität Bielefeld. Sie ist eine zentral verwaltete, wissenschaftliche Gesamtbibliothek. Ihre Bestände sind dezentral in Fachbibliotheken aufgestellt.

(2) Sie dient in erster Linie der Forschung, der Lehre und dem Studium an der Universität Bielefeld. Daneben steht sie der beruflichen und persönlichen Information und Weiterbildung zur Verfügung.

(3) Die Bibliothek erfüllt diese Aufgaben, indem sie

a) ihre Bestände zur Benutzung in den Räumen der Bibliothek bereitstellt,

b) einen Teil ihrer Bestände zur Benutzung außerhalb der Bibliothek ausleiht,

c) Reproduktionen nach Vorlagen aus ihrem eigenen Bestand und aus dem aus anderen Bibliotheken vermittelten Bestand zum persönlichen oder sonstigen eigenen Gebrauch herstellt bzw. herstellen lässt,

d) Literatur im deutschen und internationalen Leihverkehr beschafft,

e) ihre Bestände dem deutschen und internationalen Leihverkehr zur Verfügung stellt,

f) Informationen aus Datenbanken vermittelt,

g) Ausstellungen organisiert, die ihrem Charakter als wissenschaftliche Bibliothek entsprechen.

§ 2
Rechtsnatur des Benutzungsverhältnisses

Das Benutzungsverhältnis ist öffentlich-rechtlich gestaltet.

§ 2a
Aufgaben der Direktorin oder des Direktors

(1) Die Direktorin oder der Direktor der Universitätsbibliothek ist für die Erfüllung der Aufgaben der Universitätsbibliothek verantwortlich. Sie oder er entscheidet vorbehaltlich anderer Zuständigkeiten über alle Angelegenheiten der Universitätsbibliothek.

(2) Die Direktorin oder der Direktor der Universitätsbibliothek regelt vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen die Benutzung der Universitätsbibliothek.

§ 3
Zulassung zur Benutzung

(1) Die Benutzung der Universitätsbibliothek steht allen Mitgliedern und Angehörigen der Universität Bielefeld sowie den an der Universität Bielefeld nach § 48 Abs. 6 HG NRW zugelassenen Schülerinnen und Schülern offen. Grundsätzlich entfällt eine gesonderte Prüfung der Zulassung zur Benutzung nach Absatz 2.

(2) Auf Antrag werden natürliche Personen zur Benutzung zugelassen, wenn sie die Universitätsbibliothek zu den in § 1 Abs. 2 genannten Zwecken benutzen wollen und wenn sie einen festen Wohnsitz in Deutschland haben. Die Zulassung kann mit einer Nebenbestimmung (insbesondere Befristung, Bedingung, Auflage) versehen werden. Die Universitätsbibliothek kann ungeeignet erscheinende Personen ablehnen, die Vorlage einer Bürgschaftserklärung, eine amtliche Beglaubigung der Unterschrift der Bürgin oder des Bürgen sowie eine Meldebestätigung verlangen. Von Minderjährigen kann die schriftliche Zustimmung der gesetzlichen Vertreterin und/oder des gesetzlichen Vertreters verlangt werden.

(3) Die Antragstellung ist grundsätzlich persönlich vorzunehmen. Dabei sind Angaben über Familienname, Vorname, Geburtsdatum, Geschlecht, Anschrift zu machen. Ein Foto, welches die Anforderungen für die Ausstellung eines Bibliotheksausweises erfüllt, kann eingereicht werden, andernfalls wird eines erstellt. Zugleich ist ein gültiger Personalausweis bzw. Reisepass in Verbindung mit einer Meldebestätigung, die nicht älter als ein Jahr sein darf, vorzulegen.

(4) Die Zulassung zur Benutzung erfolgt mit Aushändigung des Bibliotheksausweises gemäß § 3a.

(5) Mit der Aushändigung des Bibliotheksausweises gemäß § 3a oder mit dem Betreten der Universitätsbibliothek wird diese Benutzungsordnung anerkannt.

(6) Die Zulassung zur Benutzung wird widerrufen werden, wenn Personen ihren Status nach Absatz 1 verlieren.

(7) Die Zulassung zur Benutzung kann widerrufen werden:

a) wenn mit der Zulassung zur Benutzung eine Auflage verbunden ist und diese nicht oder nicht innerhalb der gesetzten Frist erfüllt wird;

b) wenn nach der Zulassung zur Benutzung Tatsachen bekannt werden und noch fortbestehen oder eintreten, die zur Versagung der Zulassung hätten führen können;

c) wenn Personen, die nicht unter Absatz 1 fallen, mehr als zwei Jahre keine besondere Dienstleistung nach § 5 Abs. 1 in Anspruch genommen haben;

d) wenn gegen diese Benutzungsordnung verstoßen wird.

(8) Mit dem Widerruf der Zulassung zur Benutzung sind alle aus der Universitätsbibliothek entliehenen Bücher und sonstige Medieneinheiten zurückzugeben. Ausstehende Gebühren, Ersatzleistungen und Auslagen werden spätestens mit dem Widerruf fällig und sind zu begleichen. Der Bibliotheksausweis wird gesperrt. Bibliotheksausweise nach § 3a Abs. 3 und Abs. 4 sind zurückzugeben.

(9) Die Zulassung zur Benutzung endet ebenfalls auf Antrag der Nutzerin oder des Nutzers. Absatz 8 gilt entsprechend.

§ 3a
Bibliotheksausweis

(1) Für die Studierenden der Universität Bielefeld dient die als Studierendenausweis ausgegebene UniCard mit Chipfunktionalität und Lichtbild oder der Studierendenausweis mit Semestermarke und Barcode in Verbindung mit einem amtlichen Lichtbildausweis zugleich als Bibliotheksausweis.

(2) Für die Mitglieder und Angehörigen der Universität Bielefeld dient die ihnen als Dienstausweis ausgegebene Unicard mit Chipfunktionalität und Lichtbild zugleich als Bibliotheksausweis.

(3) Mitglieder und Angehörige der Universität Bielefeld (insbesondere Lehrbeauftragte, Gasthörerinnen und Gasthörer sowie Zweithörerinnen und Zweithörer), nach § 48 Abs. 6 HG NRW zugelassene Schülerinnen und Schüler, Gastwissenschaftlerinnen und Gastwissenschaftler ohne Beschäftigungsverhältnis sowie Stipendiatinnen und Stipendiaten, die über keine UniCard mit Chipfunktionalität und Lichtbild verfügen, erhalten einen gesonderten Bibliotheksausweis mit Chipfunktionalität und Lichtbild oder einen Bibliotheksausweis mit Barcode, der jeweils im Eigentum der Universität verbleibt.

(4) Andere natürliche Personen erhalten einen Bibliotheksausweis mit Chipfunktionalität und Lichtbild oder einen Bibliotheksausweis mit Barcode, welcher im Eigentum der Universität verbleibt.

(5) Der Bibliotheksausweis ist nicht übertragbar. Mitglieder und Angehörige der Universität Bielefeld können bei Nachweis eines berechtigten Interesses auf Antrag einen Zweitausweis als Bibliotheksausweis mit Barcode erhalten. Das Nähere regelt die Direktorin oder der Direktor der Universitätsbibliothek.

(6) Der Bibliotheksausweis ist sorgfältig aufzubewahren, und ein Missbrauch insbesondere durch andere Personen ist zu verhindern. Die Inhaberin oder der Inhaber des Bibliotheksausweises ist verpflichtet, sich regelmäßig über dessen Verbleib zu vergewissern und im Verlustfall diesen unverzüglich gegenüber der Universitätsbibliothek oder einer von der Universitätsbibliothek beauftragten Stelle anzuzeigen. Für Schäden, die durch den Missbrauch des Bibliotheksausweises entstehen, haftet grundsätzlich die Inhaberin oder der Inhaber des Bibliotheksausweises.

§ 4
Speicherung von personenbezogenen Daten

(1) Die Universitätsbibliothek erhebt und verarbeitet nachfolgende personenbezogene Daten, soweit dies zur rechtmäßigen Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist:

1. Benutzerdaten

2. Benutzungsdaten im Rahmen des Ausleihverfahrens

(2) Die erhobenen Daten werden von der Universitätsbibliothek automatisiert gespeichert und im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet. Der Umfang einer etwaigen Weitergabe erhobener Daten richtet sich nach dem für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlichen Umfang unter Berücksichtigung der Anforderungen der Datenvermeidung gemäß § 4 Abs. 2 DSG NW. Die Daten werden gelöscht, sobald sie von der Universitätsbibliothek nicht mehr benötigt werden.

§ 5
Rechte und Pflichten

(1) Wer zur Benutzung der Universitätsbibliothek zugelassen ist, hat das Recht auf die in dieser Benutzungsordnung genannten besonderen Dienstleistungen, insbesondere der Benutzung innerhalb der Universität (§ 10), der Ausleihe (§ 11), der Vormerkung (§ 16), der Bestellungen im Rahmen des Leihverkehrs (§ 17) und des Reproduktionsdienstes (§ 18).

(2) Wer die Bibliothek benutzt, ist verpflichtet, sich so zu verhalten, wie es dem wissenschaftlichen Charakter der Bibliothek entspricht. Den zum Zwecke der Einhaltung der Benutzungsordnung erteilten Anweisungen des Bibliothekspersonals ist Folge zu leisten. Im Lesesaal ist Ruhe zu bewahren.

(3) Dem Bibliothekspersonal ist auf Verlangen ein amtlicher Ausweis und der Bibliotheksausweis vorzulegen.

(4) Taschen, Mäntel, Schirme, Gepäckstücke, Tiere, Lebensmittel, Getränke u. ä. dürfen grundsätzlich nicht in die Bibliothek mitgenommen werden. Rauchen, Essen und Trinken ist grundsätzlich nicht gestattet. Wasser in durchsichtigen und verschließbaren Flaschen darf mitgeführt und getrunken werden.

(5) Fotografien, Film- und Tonaufnahmen aller Art dürfen in der Bibliothek nur mit Zustimmung der Direktorin oder des Direktors der Universitätsbibliothek angefertigt werden.

(6) In besonderen Fällen gestattet die Bibliothek den Zutritt zum Büchermagazin. Die Erlaubnis hierzu kann entzogen werden, wenn die Aufrechterhaltung der Ordnung im Magazin dies erfordert.

(7) Die Direktorin oder der Direktor der Universitätsbibliothek kann die Benutzung von Diktiergeräten, von Datenverarbeitungsgeräten, von Schreibmaschinen oder ähnlichen Geräten untersagen oder auf einige besondere Arbeitsplätze beschränken.

(8) Die Bücher der Bibliothek sowie die durch den auswärtigen Leihverkehr vermittelten Bücher sind sorgfältig zu behandeln. Hineinschreiben, An- und Unterstreichen sowie Durchpausen ist nicht gestattet.

(9) Wer ein Buch verliert oder beschädigt oder wer sonstige Arbeitsmittel oder Gegenstände der Universitätsbibliothek beschädigt, hat Schadensersatz zu leisten. Die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches gelten entsprechend.

(10) Alle mitgeführten Bücher, Zeitschriften usw. sind der Aufsicht deutlich erkennbar vorzuzeigen.

(11) Jeder Wohnungswechsel ist der Bibliothek sofort mitzuteilen. Wer dieser Verpflichtung nicht nachkommt, haftet der Bibliothek für daraus entstehende Kosten und Nachteile.

(12) Der Verlust eines Bibliotheksausweises ist der Bibliothek unverzüglich zu melden.

§ 6
Haftung

(1) Die Universität Bielefeld und das Land Nordrhein-Westfalen haften nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Gegenständen, die in die Bibliothek mitgebracht werden.

(2) Die Universität Bielefeld und das Land Nordrhein-Westfalen haften nicht für Schäden, die durch unrichtige, unvollständige, unterbliebene oder zeitlich verzögerte Bibliotheksleistungen entstanden sind.

§ 7
Gebühren und Auslagen

(1) Die Erhebung von Gebühren, Entgelten, Pfand und die Erstattung von Auslagen richtet sich nach der Gebührenordnung der Universitätsbibliothek Bielefeld und nach den einschlägigen hochschul- und kostenrechtlichen Bestimmungen des Landes Nordrhein-Westfalen in den jeweils geltenden Fassungen.

(2) Die Direktorin oder der Direktor der Universitätsbibliothek erteilt die Gebühren- und Auslagenbescheide und entscheidet über Gebührenbefreiungen.

§ 8
Öffnungszeiten

(1) Die Öffnungszeiten der Teilbibliotheken werden von der Direktorin oder von dem Direktor der Universitätsbibliothek im Einvernehmen mit den jeweiligen Fakultäten und dem Rektorat festgelegt. Nicht alle Dienstleistungen der Bibliothek werden während der Gesamtdauer der Öffnungszeiten gewährleistet.

(2) Die Direktorin oder der Direktor der Universitätsbibliothek kann die Bibliothek im Einvernehmen mit den Fakultäten aus dringenden Gründen kurzfristig schließen. Zu Revisions- und Reinigungszwecken kann die Bibliothek zweimal im Jahr je eine Woche geschlossen werden.

(3) Die Schließungen werden rechtzeitig vorher bekannt gegeben.

§ 9
Benutzung in den Bibliotheksräumen

(1) Die Bestände der Universitätsbibliothek sind in der Regel in den einzelnen Fachbibliotheken frei zugänglich aufgestellt.

(2) Die Direktorin oder der Direktor der Universitätsbibliothek regelt im Einvernehmen mit der jeweiligen Fakultät die Einzelheiten der Benutzung.

§ 10
Benutzung innerhalb der Universität

Die Bestände der Universitätsbibliothek können abgesehen von der Ausleihe gemäß § 11 außerhalb der Bibliothek in Räumen der Universität benutzt werden, wenn gewährleistet ist, dass sie montags bis freitags zwischen 9.00 und 15.00 Uhr der Bibliothek zugänglich bleiben. Die Einzelheiten werden von der Direktorin oder von dem Direktor der Universitätsbibliothek im Einvernehmen mit der jeweiligen Fakultät geregelt.

§ 11
Ausleihe

(1) Alle in der Bibliothek vorhandenen Bücher, die nicht unter die Einschränkungen des § 13 fallen, können zur Benutzung außerhalb der Bibliothek entliehen werden.

(2) Die Ausleihe erfolgt mittels des Bibliotheksausweises an den Buchungstischen der Bibliothek. Die Bibliothek ist berechtigt zu prüfen, ob der eigene oder ein fremder Bibliotheksausweis vorgelegt wird.

(3) Für folgende Vorgänge wird an den dafür ausgewiesenen Terminals die Selbstbedienung zugelassen:

a) Buchanfrage (Titel, Ausleihstatus),

b) Verlängerung der Leihfrist,

c) Vormerkung, Widerruf der Vormerkung,

d) Übersicht über das Ausleih-, Gebühren- und Kostenkonto.

§ 12
Lehrbuchsammlung

Die Ausleihbedingungen für die Lehrbuchsammlung werden im Einvernehmen mit den Fakultäten besonders geregelt.

§ 13
Ausleihbeschränkungen

(1) Von der Ausleihe sind im Allgemeinen ausgenommen:

a) Präsenzbestände der Fachbibliotheken,

b) Handschriften, Autographen und Archivalien,

c) Tafelwerke und Karten,

d)Werke von besonderem Wert, vor allem Inkunabeln und Frühdrucke, Unica, Erstausgaben, typographisch bedeutsame Drucke, Editionen mit Originalgraphik, Pressendrucke, Graphikmappen, Werke mit künstlerisch oder historisch bedeutenden Einbänden,

e) Werke, die in Teillieferungen erscheinen, und einzelne Zeitschriftenhefte,

f) Loseblattausgaben,

g) audiovisuelle Materialien,

h) Semesterapparate,

i) Handapparate.

(2) Die in Absatz 1 Buchstabe b und d genannten Bibliotheksbestände können nur mit Genehmigung und nur in bestimmten Räumen in Anwesenheit von Bibliothekspersonal benutzt werden. Fotografische Aufnahmen und Kopien dieser Bestände sind der Bibliothek vorbehalten. Während der Benutzung von Handschriften, Inkunabeln und Autographen ist der Gebrauch von Tinte, Kugelschreibern, Kopierstiften u. ä. untersagt. Durchpausen ist nicht gestattet.

(3) Die Direktorin oder der Direktor der Universitätsbibliothek kann im Einvernehmen mit der jeweiligen Fakultät weitere Werke von der Entleihung ausschließen oder ihre Entleihung einschränken. Sie oder er kann insbesondere einzelne Werke oder Literaturgruppen befristet von der Ausleihe sperren oder, falls ausgeliehen, zurückfordern.

(4) Für Präsenzbestände der Fachbibliotheken kann die Direktorin oder der Direktor der Universitätsbibliothek im Einvernehmen mit der jeweiligen Fakultät besondere Bedingungen für eine Kurzausleihe, z. B. über Nacht oder über das Wochenende, festlegen.

§ 14
Leihfristen, Fristverlängerungen, Rückforderungen

(1) Die Leihfrist wird für jedes Buch nach Maßgabe eines von der Direktorin oder von dem Direktor der Universitätsbibliothek im Einvernehmen mit den Fakultäten erlassenen Fristensystems festgelegt. Zugleich wird festgelegt, ob die Leihfrist verlängert werden kann, soweit das Buch nicht von anderer Seite vorgemerkt wird. Mit dem Fristensystem soll für zukünftige Entleihungen die Anpassung der Leihfrist an die bisherige Nachfrage ermöglicht werden. Das Fristensystem soll in geeigneter Weise bekannt gemacht werden. Die Leihfrist kann in begründeten Ausnahmefällen individuell geregelt werden.

(2) Mit der Verlängerung beginnt eine neue Leihfrist mit Dauer der ursprünglichen Leihfrist. Verlängerungen nach Ablauf der Leihfrist lassen bereits entstandene Säumnisgebühren unberührt. Die Verlängerung ist ausgeschlossen, wenn das Buch von anderer Seite vorgemerkt wird. Eine Verlängerung über die Gültigkeitsdauer des Bibliotheksausweises hinaus ist unwirksam.

(3) Die Verlängerung ist unter Angabe der Ausweis- bzw. Matrikelnummer persönlich, schriftlich oder telefonisch bei der zuständigen Ausleihstelle zu beantragen.

(4) Die Verlängerung für Literatur, die im auswärtigen Leihverkehr beschafft wurde, kann nur in der Zentralen Leihstelle beantragt werden. Die für die Bearbeitung des Antrages erforderlichen Angaben sind beizufügen.

(5) Wer Leihfristen verlängert oder verlängern lässt, muss nachweisen, dass die Verlängerung rechtzeitig erfolgt ist. Der Nachweis wird durch Vorlage des neuen Friststreifens oder Ausleihauszuges geführt. Der Nachweis des rechtzeitig gestellten Antrages reicht nicht aus.

(6) Die Leihfrist kann fünfmal verlängert werden. Soll ein Buch noch länger benutzt werden, so ist es in die Bibliothek zurückzubringen und erneut auszuleihen.

(7) Die Bibliothek kann ausgeliehene Bücher vor Ablauf der Leihfrist zurückfordern, wenn diese für einen Semesterapparat oder aus bibliothekarischen Gründen benötigt werden. Insbesondere kann sie auch zum Zwecke einer Revision eine Rückgabe aller entliehenen Bücher anordnen. Im Falle der Rückforderung endet die Leihfrist spätestens 6 Tage nach Ablauf des Tages, auf den das Rückforderungsschreiben datiert ist. Wenn die Leihfrist ohnehin bereits früher abläuft, wird sie lediglich nicht mehr verlängert.

(8) Bei der Ausleihe von Literatur, die längerfristig zu Forschungszwecken benötigt wird, verlängert die Universitätsbibliothek - ohne besonderen Antrag - die Leihfrist dreimal, falls sie als verlängerbar festgesetzt wurde und keine Vormerkung entgegensteht. Die Berechtigung zur Ausleihe dieser Literatur stellt die jeweilige Fakultät im Einzelfall fest.

§ 15
Rückgabe der Bücher

(1) Vor Ablauf der Leihfrist sind die Bücher der Universitätsbibliothek sowie die durch den auswärtigen Leihverkehr vermittelten Bücher zurückzugeben. Der Nachweis der rechtzeitigen Buchrückgabe wird durch Rückgabequittungen geführt, die die Universitätsbibliothek erteilt.

(2) Die Direktorin oder der Direktor der Universitätsbibliothek erteilt eine schriftliche Rückgabeanordnung, wenn die Bücher nicht fristgerecht zurückgegeben werden. Die Rückgabeanordnung ergeht frühestens 30 Tage nach Ende der Leihfrist, es sei denn, dass Gefahr im Verzug ist.

§ 16
Vormerkung

(1) Verliehene Werke können zur Entleihung oder zur Benutzung im Lesesaal vorgemerkt werden.

(2) Die Direktorin oder der Direktor der Universitätsbibliothek kann die Zahl der Vormerkungen auf dasselbe Buch begrenzen. Es sind mindestens drei Vormerkungen zugelassen.

(3) Wird ein vorgemerktes Werk innerhalb der Bereitstellungsfrist nicht abgeholt, so kann die Bibliothek anderweitig darüber verfügen.

§ 17
Deutscher und internationaler Leihverkehr

Werke, die am Ort nicht vorhanden sind, können durch die Vermittlung der Bibliothek auf dem Wege des deutschen oder internationalen Leihverkehrs bei einer auswärtigen Bibliothek bestellt werden. Die Entleihung erfolgt nach den Bestimmungen der jeweils gültigen Leihverkehrsordnung, nach internationalen Vereinbarungen und zu den besonderen Bedingungen der verleihenden Bibliothek.

§ 18
Reproduktionsdienst

(1) Die Bibliothek kann auf Antrag Mikrofiches, Mikrofilme und Ablichtungen aus ihren Beständen oder aus dem von ihr vermittelten Bibliotheksgut anfertigen oder anfertigen lassen, wenn der Zustand der Vorlage dies zulässt.

(2) Die Bibliothek kann auf andere Möglichkeiten zur Reproduktion verweisen.

§ 19
Beachtung von Urheberrechten

Wer Reproduktionsdienste in Anspruch nimmt, hat bestehende Urheberrechte zu beachten. Wird die Universität Bielefeld wegen Verletzung urheberrechtlicher Bestimmungen von dritter Seite in Anspruch genommen, so ist sie davon freizustellen.

§ 20
Ausschluss und Beschränkung der Benutzung

(1) Wer ein Buch nach Überschreiten der Leihfrist um mehr als 30 Tage nicht zurückgegeben oder fällig gewordene Gebühren oder Auslagen nicht bezahlt hat, wird fünf Tage nach Absendung der Rückgabeanordnung gemäß § 15 Abs. 2 bzw. des Gebühren- oder Auslagenbescheides gemäß § 7 Abs. 2 durch die Direktorin oder den Direktor der Universitätsbibliothek bis zur vollständigen Erfüllung der Verpflichtungen von der Ausleihe gesperrt. Das Recht auf Benutzung der Bibliotheksbestände in den Lesesälen bleibt davon unberührt.

(2) Wer gegen diese Benutzungsordnung verstößt, kann von der Direktorin oder von dem Direktor der Universitätsbibliothek vorübergehend von der Benutzung der Universitätsbibliothek ausgeschlossen oder in der Benutzung beschränkt werden. Die Rektorin oder der Rektor der Universität Bielefeld entscheidet über einen unbefristeten Ausschluss von der Benutzung. Vor einer Entscheidung ist rechtliches Gehör zu gewähren. Der Ausschluss und die Beschränkung der Benutzung kann jede Form der Nutzung der Universitätsbibliothek umfassen, nicht nur die besonderen Dienstleistungen, die aufgrund der Zulassung zur Benutzung bestehen (§ 5 Abs. 1).

(3) Durch den Ausschluss werden die aufgrund der Benutzungsordnung entstandenen Verpflichtungen nicht berührt.

§ 21
Widerspruchsverfahren

Über Widersprüche gegen die von der Direktorin oder von dem Direktor der Universitätsbibliothek erlassenen Bescheide entscheidet die Kanzlerin oder der Kanzler der Universität Bielefeld mit Ausnahme der Widersprüche gegen Entscheidungen nach § 20 Abs. 2, über die die Rektorin oder der Rektor der Universität Bielefeld entscheidet.

§ 22
Inkrafttreten

Diese Benutzungsordnung tritt mit der Verkündung im Mitteilungsblatt der Universität Bielefeld - Amtliche Bekanntmachungen - in Kraft. Zugleich tritt die Benutzungsordnung der Universitätsbibliothek Bielefeld in der Neufassung vom 18. Juli 1991 außer Kraft.


Artikel II der Dritten Ordnung zur Änderung der Benutzungsordnung der Universitätsbibliothek Bielefeld vom 15. Februar 2013

Geltungsbereich und Inkrafttreten
1. Diese Ordnung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Verkündungsblatt der Universität Bielefeld – Amtliche Bekanntmachungen - in Kraft.
2. Vor Inkrafttreten ausgestellte Bibliotheksausweise behalten bis zur Ausstellung eines Bibliotheksausweises nach § 3a ihre Gültigkeit.
3. Bereits ausgestellte Bibliotheksausweise für andere natürliche Personen im Sinne von § 3a Abs. 4 in Form eines Bibliotheksausweis mit Barcode verlieren ihre Gültigkeit zu einem von der Direktorin oder dem Direktor der Universitätsbibliothek festgelegten Zeitpunkt.